Was ich mit der Signalisation an der Tunaustrasse und Schorenstrasse in Reinach AG erlebt habe, wirft bei mir Fragen zur Sorgfalt und rechtlichen Prüfung kommunaler Entscheide auf. Ausgangspunkt waren neue Geschwindigkeitssignale. Auf telefonische Anfrage erklärte mir der Bauverwalter, die Signalisation sei korrekt. Da ich dies aufgrund der Situation bezweifelte, informierte ich mich beim ASTRA und der Polizei. Vom ASTRA erhielt ich Antwort, von der Polizei keine. Darauf wandte ich mich schriftlich an den Gemeinderat. Die 30-km/h-Signalisation an der Tunaustrasse beanstandete ich als nicht rechtskonform. Bereits am folgenden Tag wurden die betreffenden Signale entfernt. Nun stellt sich die Frage: Wenn die Signalisation korrekt war, weshalb wurden die Tafeln entfernt? Bei der Schorenstrasse wies ich auf rechtliche Fragen bei einer normalen max. 30 km/h hin, insbesondere auf die notwendige Signalisation nach Abzweigungen sowie auf die amtliche Publikation einer solchen Verkehrsanordnung. Inzwischen wurde eine amtliche Publikation für Zone 30 veröffentlicht. Was mich beschäftigt, ist das Vorgehen. Kann es sein, dass ein Bürger selber beim ASTRA nachfragen muss und anschliessend feststellen kann, dass die beanstandete Signalisation geändert oder entfernt wird? Ich erwarte von einer Gemeindeverwaltung, dass gesetzliche Grundlagen vor der Umsetzung sorgfältig geprüft werden und Bürger korrekte Auskünfte erhalten. Ein Bürger sollte nicht zuerst beim ASTRA nachfragen müssen, um herauszufinden, ob eine Signalisation seiner Gemeinde rechtmässig ist. Dieses Erlebnis hat bei mir einen Vertrauensverlust ausgelöst. Ich hoffe, dass die internen Abläufe und die rechtliche Prüfung kommunaler Entscheide kritisch hinterfragt werden.

Martin Haas, Menziken