Am 9. Februar stimmen die Schweizer Stimmberechtigten über die Umweltverantwortungsinitiative ab. Doch um was geht es in dieser Initiative eigentlich?

(mek) Natürliche Lebensgrundlagen wie Wasser, Boden und Luft werden oft so stark beansprucht, dass sie sich nicht erholen können. Das kann negative Auswirkungen auf die Lebensbedingungen haben. Genau dagegen möchte die Umweltverantwortungsinitiative ankämpfen. Sie will, dass wirtschaftliche Tätigkeiten nicht mehr Ressourcen verbrauchen und Schadstoffe freisetzen, als für den Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen erlaubt ist. Dafür setzt die Initiative eine Frist von zehn Jahren. Dann soll der Schweizer Konsum die planetaren Belastbarkeitsgrenzen nicht mehr überschreiten. Die genauen Massnahmen zur Umsetzung, wie Vorschriften, Verbote und Anreize für einen umweltverträglicheren Konsum lässt der Initiativtext offen. Der Erhalt der Lebensgrundlagen der Menschheit ist gemäss dem Initiativkomitee selbstverständlich. Die Initiative diene dem Wohl und der Gesundheit der Menschen.

Für den Bundesrat und das Parlament geht die Initiative zu weit. Es sei abzusehen, dass diese zahlreiche Vorschriften und Verbote erfordert. Aufgrund dieser wäre das Angebot an Produkten und Dienstleistungen nicht mehr so gross wie heute und die Produktionskosten würden steigen. Das Parlament und der Bundesrat stimmen bei, dass wichtige Ressourcen geschont werden müssen. Der Umweltschutz werde schon seit Jahrzehnten hoch gewichtet und soll auch so fortgesetzt werden. Deswegen empfehlen der Bundesrat und das Parlament die Initiative abzulehnen.